it's all about quality in healthcare.

Allgemeine Nutzungsbedingungen 

1. Anwendungsbereich 

1.1 Eine Nutzung der von der ESQH Vienna Office angebotenen Internet- Seiten (im Folgenden: "ESQH-Website") ist ausschließlich gemäß diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch besondere Bedingungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Im Fall von Widersprüchen gehen die besonderen Bedingungen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.

1.2 Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung werden diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung vom Nutzer akzeptiert.

1.3 Sofern der Nutzer der ESQH-Website nicht Verbraucher im Sinn des § 1 Konsumentenschutzgesetzes (im Folgenden: "Verbraucher") ist, finden die §§ 9, 10 E-Commerce-Gesetz keine Anwendung.

1.4 Das ESQH Vienna Office ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der ESQH-Website ganz oder teilweise einzustellen oder die Inhalte der ESQHWebsite beliebig zu ändern. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt ESQH keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der ESQH-Website.

2. Registrierung, Passwort 

2.1 Einige Seiten der ESQH-Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch ESQH Vienna Office besteht kein Anspruch. Das ESQH Vienna Office behält sich vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Das ESQH Vienna Office ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere jedoch wenn der Nutzer.

- zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,

- gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangs- bzw. Benutzerdaten verstoßen hat,

- gegen anwendbares Recht beim Zugang oder der Nutzung der ESQH-Website verstoßen hat, oder

- die ESQH-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.



2.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese dem ESQH Vienna Office unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.

2.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im Folgenden auch: Benutzerdaten"). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von ESQH übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder gegebenenfalls erteilte Zustimmungen zur Datenverwendung zu widerrufen oder zu erweitern.

2.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, das ESQH Vienna Office unverzüglich schriftlich oder per Email zu unterrichten.

2.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 2.4 wird das ESQH Vienna Office den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei ESQH oder nach neuer Registrierung möglich.

2.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich oder per Email die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Das ESQH Vienna Office wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

3. Nutzungsrechte an Informationen, Dokumentationen und sonstigen Inhalten der ESQH -Website 

3.1 Die Nutzung der auf der ESQH-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Dokumentationen und sonstigen Inhalte (im Folgenden auch: "Inhalte") unterliegt diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Gesonderte Nutzungs- oder Lizenzbedingungen vom ESQH Vienna Office gehen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.

3.2 Das ESQH Vienna Office räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der ESQH-Website zur Verfügung gestellten Inhalte in dem Umfang zu nutzen, wie dies auf der ESQH-Website angegeben ist, oder, falls nichts angegeben ist, wie es dem mit der Zurverfügungstellung durch das dem ESQH Vienna Office verfolgten Zweck entspricht.

3.3 Soweit nicht auf der ESQH-Website anders angegeben, räumt das ESQH Vienna Office dem Nutzer an zum Download zur Verfügung gestellter Software das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Software durch Speicherung auf einem Computersystem einmal zu vervielfältigen und sie für eigene, nicht kommerzielle Zwecke zu nutzen. Soweit nicht anders auf der ESQH-Website angegeben, wird Software in maschinenlesbarer Form unentgeltlich überlassen; ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird ESQH den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.

3.4 Weder Informationen, Software, Dokumentationen noch sonstige Inhalte der ESQH-Website dürfen vom Nutzer vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise an Dritte überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentationen ändern, bearbeiten, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen erforderlich ist.

3.5 Die Inhalte der ESQH-Website sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke nicht entfernen.

3.6 Die §§ 40a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

4. Geistiges Eigentum 

4.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 3 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Marken und sonstige Inhalte von der ESQH-Website ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung vom ESQH Vienna Office weder verändert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

4.2 Vorbehaltlich der hierin ausdrücklich eingeräumten Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Vereinsnamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft das ESQH Vienna Office eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5. Pflichten des Nutzers 

5.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der ESQH-Website insbesondere nicht:

- Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen, diese belästigen, verängstigen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;

- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten, die öffentliche Ordnung und Sicherheit oder gegen die Gesetze verstoßen;

- gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder sonstige Rechte verletzen;

- Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;

- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind;

- nach § 107 Telekommunikationsgesetz verbotene Nachrichten (z.B. sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel und vergleichbaren Aktionen auffordern.



5.2 Das ESQH Vienna Office darf den Zugang zu der ESQH-Website jederzeit sperren, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt. Ebenso ist das ESQH Vienna Office berechtigt, vom Nutzer auf der ESQH-Website eingestellte oder veröffentlichte Nachrichten (z.B. in Foren, Newsrooms, Chats) zu löschen, wenn der Nutzer gegen gesetzliche oder durch diese Nutzungsbedingungen begründete Verpflichtungen verletzt.

6. Hyperlinks 

Die ESQH-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Das ESQH Vienna Office übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht das ESQH Vienna Office sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da das ESQH Vienna Office die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist.

7. Haftung, Viren 

7.1 Das ESQH Vienna Office haftet ausschließlich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vom ESQH Vienna Office oder ihrer Erfüllungsgehilfen. Davon unberührt bleibt die Haftung von ESQH Vienna Office nach dem Produkthaftungsgesetz.

7.2 Sofern der Nutzer nicht Verbraucher ist, ist weiters jede Haftung vom ESQH Vienna Office für entgangenen Gewinn, Informations- bzw. Datenverlust oder sonstige Folgeschäden ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes zwingend gehaftet wird.

7.3 Die Inhalte der ESQH-Website können allgemeine Beschreibungen von technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

7.4 Obgleich sich ESQH Vienna Office stets bemüht, die ESQH-Website virenfrei zu halten, gewährleistet das ESQH Vienna Office keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software, Dokumentationen und sonstigen Inhalten wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der ESQH-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

8. Exportkontrolle 

8.1 Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumente kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten.

8.2 Der Nutzer wird insbesondere eigenverantwortlich prüfen und sicherstellen, dass

- die überlassenen Informationen, Software und Dokumente nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische Verwendung bestimmt sind;

- keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, mit US-Ursprungswaren, -Software und - Technologie beliefert werden;

- keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List und US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung mit US-Ursprungserzeugnissen beliefert werden;

- keine Unternehmen und Personen beliefert werden, die in der Liste der Specially Designated Terrorists, Foreign Terrorist Organizations, Specially Designated;

- die Frühwarnhinweise der zuständigen österreichischen Behörden beachtet werden.

Der Zugriff auf Software, Dokumente und Informationen auf der ESQH-Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls ist ESQH Vienna Office nicht zur Leistung verpflichtet.

8.3 Das ESQH Vienna Office wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.

9. Datenschutz 

ESQH beachtet bei der Verwendung personenbezogener Daten des Nutzers der ESQH-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die ESQH-Privacy Policy, die über Hyperlinks auf der ESQH-Website und/oder bei www.ESQH.at eingesehen werden kann.

10. Gerichtsstand, Anwendbares Recht 

10.1 Als ausschließlicher Gerichtsstand wird Wien vereinbart.

10.2 Die ESQH-Website wird von in Österreich ansässigen Gesellschaften betrieben und verantwortet. Das ESQH Vienna Office übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software, Dokumente und/oder Inhalte von der ESQH-Website auch an Orten außerhalb Österreichs abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von außerhalb Österreichs auf die ESQH-Website zugreifen, sind ausschließlich sie selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software, Dokumenten und/oder Inhalten auf der ESQH-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.